1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Behandlungsverträge zwischen der Praxis [Name, Anschrift] (nachfolgend „Praxis“) und ihren Patientinnen und Patienten.
Sie gelten insbesondere für Leistungen in den Bereichen:
- Kinderwunschmedizin
- Gynäkologie
- Männergesundheit / Andrologie
- Infusionstherapie
- Traditionelle Chinesische Medizin (TCM)
2 Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Behandlungsvertrages ist die Erbringung ärztlicher Leistungen gemäß §§ 630a ff. BGB.
(2) Der Behandlungserfolg wird nicht geschuldet. Es handelt sich um eine medizinische Dienstleistung.
(3) Diagnostik und Therapie erfolgen nach dem jeweils aktuellen Stand der medizinischen Wissenschaft, soweit nicht ausdrücklich individualmedizinische oder komplementärmedizinische Verfahren vereinbart werden.
3 Privatärztliche Leistungen / Selbstzahlerleistungen
(1) Die Abrechnung erfolgt – soweit keine gesetzliche Krankenversicherung eintritt – gemäß der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ).
(2) Individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL), naturheilkundliche Verfahren, Infusionstherapien sowie TCM-Leistungen können nicht oder nur teilweise von gesetzlichen Krankenkassen erstattet werden.
(3) Die Patientin / der Patient trägt die Kosten unabhängig von einer möglichen Erstattung durch Versicherungen oder Beihilfestellen.
(4) Vor Beginn kostenintensiver Leistungen kann eine schriftliche Honorarvereinbarung getroffen werden.
4 Terminvergabe und Ausfallhonorar
(1) Termine werden individuell vereinbart und für die Patientin / den Patienten reserviert.
(2) Vereinbarte Termine sind verbindlich.
(3) Wird ein Termin nicht mindestens 24 Stunden vorher abgesagt, behält sich die Praxis vor, ein Ausfallhonorar in Höhe von 70% des Behandlungshonorars zu berechnen.
(4) Der Nachweis eines geringeren Schadens bleibt der Patientin / dem Patienten vorbehalten.
5 Kinderwunschbehandlungen
(1) Kinderwunschtherapien können diagnostische, hormonelle und unterstützende Maßnahmen umfassen.
(2) Ein Behandlungserfolg (Schwangerschaft) kann nicht garantiert werden.
(3) Kosten für Medikamente, Labordiagnostik oder externe Leistungen sind nicht zwingend im Honorar enthalten.
6 Infusionstherapie
(1) Infusionstherapien erfolgen nach individueller Indikationsstellung.
(2) Sie können Vitamine, Spurenelemente, Aminosäuren oder andere Substanzen enthalten.
(3) Über mögliche Risiken, Nebenwirkungen und Alternativen wird vorab aufgeklärt.
(4) Diese Leistungen sind regelmäßig Selbstzahlerleistungen.
7 Traditionelle Chinesische Medizin (TCM)
(1) TCM-Leistungen (z.B. Akupunktur, Kräutertherapie, Diagnostik nach TCM) basieren auf komplementärmedizinischen Konzepten.
(2) Diese Methoden sind nicht in allen Bereichen wissenschaftlich evidenzbasiert im Sinne der Schulmedizin.
(3) Die Kostenübernahme durch gesetzliche Krankenkassen ist in der Regel ausgeschlossen.
9 Zahlungsbedingungen
(1) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug fällig.
(2) Bei Zahlungsverzug können Verzugszinsen gemäß § 288 BGB berechnet werden.
(3) Die Praxis ist berechtigt, ein Abrechnungsunternehmen mit der Forderungsverwaltung zu beauftragen.
10 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie der ärztlichen Schweigepflicht.
Details sind der gesonderten Datenschutzerklärung zu entnehmen, die Sie bei der Erstordination bei uns unterschreiben.
11 Haftung
(1) Die Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
(2) Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Praxis nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
(3) Die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.
12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.